Forenregeln / Nutzungsbedingungen
Einleitung:
Respekt und Achtung voreinander! Bitte achte in deinen Beiträgen auf einen fairen und sachlichen Umgang miteinander. Unser Forum lebt von Menschen unterschiedlichster Ansichten, Meinungen und individuellen Wertvorstellungen. Sie alle verdienen deinen Respekt, insbesondere in kontroversen Diskussionen. Nur mit Toleranz und Offenheit gegenüber anderen Meinungen können sich gute Diskussionen entwickeln. Die einfache Grundregel hierzu: Schreibe nie etwas, was du deinem Gegenüber nicht auch vor anderen persönlich ins Gesicht sagen würdest. Und bleibe bitte diplomatisch und freundlich. Das Miteinander wird im Folgenden durch die Nutzungsbedingungen geregelt.
Vermeide Missverständnisse! Die Gefahr von Missverständnissen ist im virtuellen Raum, mangels Mimik und fehlendem Tonfall, besonders hoch. Vergewissere dich, dass der User, dem du antworten möchtest, es auch so meint, wie du es verstanden hast. Im Zweifelsfall hilft Nachfragen. Insbesondere solltest du darauf achten, ob nicht vielleicht Ironie oder Humor mit im Spiel war. Das erkennst du zumeist an den Smiley-Symbolen. Smileys und Emoticons helfen der Verständlichkeit im virtuellen Raum. Nutze sie bitte, beispielsweise wenn du Ironie, Humor oder eine andere Emotion ausdrücken möchtest. Eine Kennzeichnung der entsprechenden Passage mit einem Smiley oder einem Augenzwinkern hilft dem allgemeinen Verständnis.
§ 1 Geltungsbereich
Für die Nutzung dieses Forums von blaueblume.net internet solutions (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen. Die Nutzung des Forums ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.
§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand
- Voraussetzung für die Nutzung des Forums ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular im Forum bekommen Sie eine Bestätigungsemail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mausklick bestätigen können. Mit der Aktivierung Ihres Accounts durch den Anbieter kommt der unentgeltliche Foren-Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).
- Sogenannte "Wegwerf-E-Mail-Adressen / Trash-Mails" dürfen für die Registrierung nicht verwendet werden. Für die Nutzung dieser Plattform ist eine gültige E-Mail-Adresse eines gängigen Anbieters zwingend notwendig.
- Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Forums als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge, Themen und Medien im Forum einstellen können.
- Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Forum. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers.
- Ihr Foren-Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten und Internetadressen als Benutzername (Nickname) ist nicht erlaubt.
- Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom Anbieter liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar sind. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.
- Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrags nicht oder nicht unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer entsprechend über die Änderungen informieren.
- Sinn und Zweck des Forums ist ein an die Öffentlichkeit gerichteter "Markt der Meinungen". Es soll daher unter den Nutzern ein friedlicher und respektvoller Umgang ohne beleidigende Anfeindungen gepflegt werden.
§ 3 Pflichten als Foren-Nutzer
- Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge, Medien (Bilder, Videos, Dokumente) oder sonstige Inhalte veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt:
- beleidigende, unwahre oder andere Nutzer provozierende Inhalte zu veröffentlichen;
- Texte, Bilder, Avatare, Dokumente oder andere Medien mit pornographischen, illegalen, links- oder rechtsextremen oder sonst wie anstößigen sowie irreführenden Inhalten hochzuladen oder zu verwenden;
- Spam über das System an andere Nutzer zu versenden;
- gesetzlich geschützte Inhalte (insbesondere fremde Fotos, Videos, Texte, Gutachten, Reparaturanleitungen oder Kartenmaterial), die dem Urheber- oder Markenrecht unterliegen, ohne ausdrückliche Berechtigung des Rechteinhabers zu veröffentlichen oder hochzuladen;
- wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
- Ihr Thema mehrfach im Forum einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
- Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Forum zu veröffentlichen;
- Werbung im Forum ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext in der Signatur oder innerhalb von Beiträgen. Homepage-URLs und Adress- bzw. Kontaktdaten dürfen nur im Benutzer-Profil des Forums veröffentlicht werden.
- Das Forum für persönliche Streitereien zweckzuentfremden. Solche Konflikte sind ausschließlich per privater Nachricht zu klären.
- Themen permanent durch Offtopic-Beiträge zu stören. Politisches Diskutieren ist unerwünscht; das Kernthema der Plattform ist in der Regel das jeweilige Fach- oder Interessengebiet des Forums.
- Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge, Themen und Bilder können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit abrufbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.
- Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln (§ 3 Abs. 1 und 2), kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
- Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
- Ausspruch einer formellen Verwarnung (wobei wiederholtes Stören mit einer dauerhaften Sperre geahndet wird) oder
- dauerhafte Sperrung des Zugangs zum Forum.
- Der Anbieter ist berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumen.
- Freistellung bei Rechtsverletzungen: Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die (a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten (z.B. Urheberrechtsverletzungen durch unberechtigt hochgeladene Bilder oder Dokumente) resultieren und/oder (b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen vollumfänglich freizustellen. Dies schließt ausdrücklich auch die Erstattung der Kosten einer notwendigen und angemessenen Rechtsverteidigung (z. B. Anwalts- und Gerichtskosten im Rahmen einer Abmahnung) ein. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.
§ 4 Übertragung von Nutzungsrechten
- Das Urheberrecht für Ihre Themen, Beiträge und Medien, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas, Beitrags oder dem Hochladen einer Datei ein zeitlich und räumlich unbeschränktes, unentgeltliches und einfaches Nutzungsrecht ein, diese Inhalte dauerhaft auf den Webseiten des Anbieters bereitzustellen, öffentlich zugänglich zu machen und zu speichern. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.
- Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben ausdrücklich auch im Falle einer Kündigung oder Löschung des Foren-Accounts bestehen. Ein Anspruch auf nachträgliche Löschung der eigenen Beiträge nach Beendigung der Mitgliedschaft besteht nicht, sofern nicht zwingende gesetzliche Gründe (z.B. nach DSGVO für rein personenbezogene Daten) dem entgegenstehen.
§ 5 Haftungsbeschränkung
- Der Anbieter des Forums übernimmt keinerlei Gewähr für die im Forum eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität. Dies gilt auch für von Nutzern geteilte technische Tipps oder Anleitungen.
- Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.
§ 6 Laufzeit / Beendigung des Vertrags
- Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
- Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
- Der Anbieter ist nach Beendigung dieses Foren-Nutzungsvertrags berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Anbieter ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzer auf Überlassung oder Herausgabe der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.